Alea Iacta Est - oder auch nicht

Die Bundestagswahl 2005 ist vorbei, aber der Rauch verzieht sich nur langsam. Wohl selten in der Geschichte der Bundesrepublik wurde ein Wahlkampf so verbissen geführt. Ich fühlte mich zeitweise an die Auseinandersetzung zwischen Helmut Schmidt und Franz-Josef Strauß von 1980 erinnert. Man könnte über die aktuelle Lage seitenweise schreiben, weshalb ich mich auf Stichpunkte beschränken will. Es steht zu befürchten, dass die nächsten Wochen turbulent werden und das heute Geschriebene schon bald nur noch Schmunzeln auslösen wird. Das ist halt das Risiko, wenn man aktuell kommentiert.

Die Ratlosigkeit beschränkt sich nicht auf die deutsche Politik- und Medienlandschaft. Auch im Ausland hört und liest man von "Debakel" und "Desaster" und die Londoner Financial Times sieht Deutschland sogar ins Chaos schliddern. Eine vergleichbare Situation hat es nach Wahlen zum Deutschen Bundestag wohl noch nicht gegeben.

Im Einzelnen:

• Angela Merkel hat die Wahl krachend verloren. Jede andere Deutung mag mitfühlend gemeint sein, ist aber schlicht nicht haltbar. Wer gesehen hat, wie sie im Mai im Konrad-Adenauer-Haus bei ihrer offiziellen Ausrufung zur Kanzlerkandidatin der Union von ebendieser gefeiert wurde, kann über die Ereignisse seit Sonntagabend nur noch mit dem Kopf schütteln. Sie ist sehr weit vom Kanzleramt entfernt. Und es ist nur eine Frage der Zeit, bis die Union den ersten Schock verdaut hat und ihrer Vorsitzenden sehr unangenehme Fragen stellen wird. Noch traut sich keiner, den Königsmörder zu geben, aber das wird nicht so bleiben.
• Gerhard Schröder steht als Wahlsieger da, auch wenn Rot-Grün abgewählt wurde und eine Fortsetzung seiner Kanzlerschaft alles andere als sicher ist. Der prognostizierte Absturz der Sozialdemokraten ins 20%-Ghetto fand nicht statt. Die Partei ist einig wie selten und steht derzeit geschlossen hinter Schröder und dem Vorsitzenden Müntefering.
• Man braucht gar nicht die Pressekonferenzen der FDP und der Grünen nach der Wahl heranzuziehen, um zu wissen, dass eine klassische Ampel oder eine Jamaica-Koalition (diesen peinlichen Begriff "Schwampel" hat sich übrigens angeblich die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung ausgedacht) kaum funktionieren kann. Ein kurzer Blick in die Parteiprogramme reicht. Für die FDP wäre die Ampel hart am politischen Suizid, für die Grünen gilt das Gleiche für Jamaica. Der überraschende Erfolg der FDP beruht zu einem guten Teil auch auf Unionsanhängern, denen Merkel irgendwie doch suspekt war und die ein möglichst starkes Korrektiv wünschten. Die 9,8% Zweitstimmen rekrutieren sich ganz sicher nicht nur aus überzeugten Liberalen. Und niemand hat Grün gewählt, um damit Angela Merkel zur Kanzlerschaft zu verhelfen.
• Das Abschneiden der Linkspartei ist erschreckend. Fünfzehn Jahre nach der Einheit gibt es immer noch eine Partei, deren Erfolg nur auf nostalgischer Verklärung der Vergangenheit beruht. Im Osten ist die SED immer noch eine relevante Kraft, im Westen reichte es trotz des Zugpferdes Lafontaine nicht für ein Überwinden der Fünf-Prozent-Hürde. Dass eine Partei, die gleichsam auf Fundamentalopposition setzt und sich jeglicher Zusammenarbeit verschließt, in den Deutschen Bundestag einziehen kann, ist bedrückend und eine Gefahr für die Demokratie. Wachsamkeit ist gefordert.
• Der Berufsstand der Demoskopie muss sich nach seiner Existenzberechtigung fragen lassen. Alle großen Institute sahen die Union bis zuletzt deutlich über 40%. Allensbach-Faktotum Noelle-Neumann war sich am Tag vor der Wahl noch sicher, dass es für Schwarz-Gelb reichen würde. Der Umschwung wurde in seinem Ausmaß nicht ansatzweise bemerkt. Selbst die 18-Uhr-Prognose am Wahltag misslang diesmal kräftig.
• Auch die Medien müssen sich fragen lassen, ob es nicht Entwicklungen gibt, die es umzukehren gilt. Neutrale Beobachtung und sachliche Berichterstattung ist gefragt. Denken und Entscheiden kann das Volk selber, das lassen sich die Leute nur sehr ungern abnehmen. Und nicht wenige haben wohl spätestens dann gemerkt, was da zum Teil gespielt wird, als man ihnen verkaufen wollte, dass Angela Merkel dss TV-Duell gewonnen habe. Jeder, der nicht unter Drogen stand, hat gesehen, dass dem nicht so war. Vielleicht wurde da der Keim für eine "Jetzt zeigen wir Euch mal, wer hier über die Wahl entscheidet"-Stimmung gelegt, die Merkel womöglich die Kanzlerschaft gekostet und Schröder wieder nach oben gespült hat.

Meine Prognose: Eine große Koalition. Aber der Kanzler wird nicht Merkel heißen und der Vizekanzler nicht Schröder.